So geht's los mit TecBOS.Command für die Feuerwehren (PDF)

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Lizenz

PRO DV LIZENZVEREINBARUNG UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
für das Softwareprodukt: TecBOS.Command

WICHTIG - BITTE GENAU LESEN

Diese Lizenzvereinbarung und Haftungsbeschränkung stellt einen rechtlich bindenden
Vertrag ("Lizenzvereinbarung") zwischen Ihnen (als natürlicher Person oder als 
einer Organisation/juristischer Person) und der PRO DV AG ("PRO DV") 
hinsichtlich des oben aufgeführten Softwareproduktes ("Software"), inklusive 
sonstiger Software, Medien und einer schriftlichen oder online zur Verfügung 
gestellten begleitenden Dokumentation dar.

WENN SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN, VERVIELFÄLTIGEN ODER AUF SONSTIGE
WEISE NUTZEN, VERPFLICHTEN SIE SICH DAMIT, ALLE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 
DER LIZENZVEREINBARUNG ZU BEACHTEN.

Wenn Sie der ursprüngliche Käufer der Software sind und nicht mit den 
Geschäftsbedingungen einverstanden sein sollten, müssen Sie die unbenutzte 
Software dort, wo Sie diese erworben haben, gegen vollständige Erstattung des 
von Ihnen gezahlten Preises zurückgeben.

Mit Annahme der Geschäftsbedingungen gewährt Ihnen PRO DV das Recht, die Software
zu den nachfolgenden Bestimmungen zu benutzen.

Diese Software gehört PRO DV oder seinen Lieferanten und genießt den Schutz des 
Urhebergesetzes und des Internationalen Urheberrechtsabkommens. Daher müssen Sie 
diese Software wie jedes andere geschützte Material behandeln. Sie sind berechtigt, 
eine Kopie der Software ausschließlich zur Sicherung oder Archivierung herzustellen 
oder die Software auf eine einzelne Festplatte zu übertragen, vorausgesetzt, Sie 
behalten das Original nur zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken. 
Diese Sicherungskopie ist als solche des überlassenen Programms zu kennzeichnen. 
Weitere Vervielfältigungen, zu denen auch die Ausgabe des Programmcodes auf einem 
Drucker sowie das Fotokopieren des Handbuchs zählen, darf der Anwender nicht anfertigen. 
Gegebenenfalls für Mitarbeiter benötigte zusätzliche Handbücher sind über PRO DV zu 
beziehen.

Sie dürfen die Software und Dokumentation dauerhaft übertragen, sofern Sie keine 
Kopien der Software zurückbehalten (auch keine Installation auf einer Festplatte) 
und der Empfänger sich mit den in dieser Lizenzvereinbarung enthaltenen 
Nutzungsbedingungen, insbesondere den Nutzungsbeschränkungen und 
Geheimhaltungspflichten, einverstanden erklärt. Infolge der Weitergabe erlischt 
das Recht des alten Anwenders zur Programmnutzung. Sie dürfen die Software Dritten 
nicht überlassen, wenn der begründete Verdacht besteht, der Dritte werde die 
Vertragsbedingungen verletzen, insbesondere unerlaubte Vervielfältigungen herstellen. 
Sie sind im Falle der Weiterveräußerung der Software verpflichtet, PRO DV den Namen 
und die vollständige Anschrift des Käufers schriftlich mitzuteilen. Soweit in dieser 
Vereinbarung nichts anderes bestimmt ist, dürfen Sie die Software, das Medium oder 
die Dokumentation nicht an Dritte übertragen, vermieten, leasen, kopieren, modifizieren, 
übersetzen, untervermieten oder elektronisch übertragen oder empfangen.

Wenn Sie eine Upgrade-Version der Software erworben haben, so bildet diese mit der zu 
aktualisierenden PRO DV-Software ein einziges Produkt. Sie dürfen die Upgrade-Version 
der Software nur in Übereinstimmung mit dieser Lizenzvereinbarung benutzen und übertragen.

Diese Software unterliegt den Exportbeschränkungen des U.S. Commerce Department 
und ist nur für die Benutzung in dem Land gedacht, in welches PRO DV es verkauft 
hat (oder in der EU, wenn es dorthin verkauft wurde).

Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen 
(Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen 
Herstellungsstufen der Software (ReverseEngineering) einschließlich einer 
Programmänderung sind unzulässig.

Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzroutinen ist nur zulässig, 
sofern durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie Programmnutzung beeinträchtigt 
oder verhindert wird. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung störungsfreier 
Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Anwender die Beweislast.

Die vorstehend genannten Handlungen dürfen nur dann kommerziell arbeitenden Dritten 
überlassen werden, die in einem potentiellen Wettbewerbsverhältnis mit PRO DV 
stehen, wenn PRO DV die gewünschten Programmänderungen nicht gegen ein 
angemessenes Entgelt vornehmen will. PRO DV ist eine hinreichende Frist zur 
Prüfung der Auftragsübernahme einzuräumen. Sofern die genannten Handlungen 
vorgenommen werden, sind sie nur zulässig, wenn sie zur Schaffung, Wartung 
oder zum Funktionieren eines unabhängig geschaffenen interoperablen Programms 
unerlässlich sind und die notwendigen Informationen auch noch nicht veröffentlicht 
wurden oder sonstwie zugänglich sind, etwa bei PRO DV erfragt werden können. 
Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende 
Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verändert werden.

Mängel der gelieferten Software einschließlich der Handbücher und sonstiger Unterlagen 
werden von PRO DV innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist nach entsprechender 
Mitteilung durch den Anwender behoben. Dies geschieht nach Wahl von PRO DV durch 
kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Kann der Mangel nicht innerhalb 
angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus 
sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Anwender nach seiner Wahl 
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages 
(Wandelung) verlangen. Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung 
ist erst auszugehen, wenn PRO DV hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder 
Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne daß der gewünschte Erfolg erzielt wurde, 
wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist, wenn sie von PRO DV 
verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich 
der Erfolgsaussichten bestehenoder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen 
vorliegt.

Der Anwender ist verpflichtet, die gelieferte Software auf offensichtliche Mängel, 
die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. 
Offensichtliche Mängel, insbesondere das Fehlen von Datenträgern oder Handbüchern 
sowie erhebliche, leicht sichtbare Beschädigungen des Datenträgers, sind bei PRO DV 
innerhalb von einer Woche nach Lieferung schriftlich zu rügen. Die Mängel, insbesondere 
die aufgetretenen Symptome, sind nach Kräften detailliert zu beschreiben. Mängel, die 
nicht offensichtlich sind, müssen bei PRO DV innerhalb von einer Woche nach dem 
Erkennen durch den Anwender gerügt werden. Bei Verletzung der Untersuchungs und 
Rügepflicht gilt die Software in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

BESCHREIBUNG DES NUTZUNGSRECHTS

Je nach Lizensierung sind folgende Nutzungen (ggfs. in einem gesonderten Lizenz-
vertrag nochmals ergänzt) zu unterscheiden:

Eine Concurrent User License (CUL) ist eine nicht arbeitsplatzbezogene Nutzungslizenz
für eine gleichzeitige Nutzung der lizensierten Software in einem Netzwerk. Die Anzahl
der lizensierten CUL gibt an, an wie vielen Arbeitsplätzen in einem Netzwerk gleichzeitig
die lizensierte Software genutzt werden kann.

Eine Single Server-Lizenz (SSL) ist – alternativ zur Lizensierung nach einzelnen
Nutzungslizenzen (CUL) - eine Lizenz für einen Server in einem Netzwerk mit einer
Datenbank mit beliebig vielen Nutzungslizenzen für Arbeitsplätze (CUL) in diesem Netzwerk
und dieser Datenbank. Der Einsatz weiterer Server oder Netzwerke oder die Einrichtung
einer weiteren Datenbank bedingen eigenständige Lizenzen.

Eine Erstlizenz (CUL) ist die Nutzungslizenz für den ersten Arbeitsplatz (CUL) in einem
Netzwerk und mit einer Datenbank. Eine Erstlizenz darf nur autark als Einzelarbeits-
platz mit einer eigenständigen Datenbank genutzt werden. Mehrere Erstlizenzen dürfen
nicht gemeinsam an einer Datenbank betrieben werden. Die Erstlizenz kann durch
Lizensierung von Folgelizenzen (CUL+) um eine beliebige Anzahl an Arbeitsplätzen in
diesem Netzwerk mit Zugriff auf die gleiche Datenbank erweitert werden.

Eine Folgelizenz (CUL+) ist eine Nutzungslizenz für den zweiten oder jeweils weitere
(gleichzeitige) Arbeitsplätze. Jeder weitere (gleichzeitige) Arbeitsplatz in diesem
Netzwerk mit Zugriff auf die gleiche Datenbank benötigt eine weitere Folgelizenz.

PRO DV gewährt Ihnen als Anwender eine persönliche, nicht ausschließliche Lizenz, die 
Software entsprechend der lizensierten Nutzung einmal zu installieren und zu benutzen.
Sie dürfen die Software zeitgleich auf jeweils nur einem Rechner installieren und die
Software von einem Rechner auf einen anderen übertragen, sofern Sie die einzige Person
sind, welche die Software benutzt. Wenn es sich bei Ihnen um ein Unternehmen handelt,
gewährt Ihnen PRO DV das Recht, eine einzelne Person Ihrer Organisation zu bestimmen 
("Benannter Benutzer"), der das Recht hat, die Software in der oben bezeichneten 
Weise zu benutzen.

Sie dürfen die Software auf jeder zur Verfügung stehenden Hardware einsetzen. Wechseln 
Sie jedoch die Hardware, muß die Software vom Massenspeicher der bisher verwendeten 
Hardware gelöscht werden. Ein zeitgleiches Einspeichern, Vorrätighalten oder Benutzen 
auf mehr als nur einer Hardware (mit einem Prozessor) ist unzulässig.

Der Einsatz der überlassenen Software innerhalb eines Netzwerkes oder eines sonstigen 
MehrstationsRechnersystems ist unzulässig, sofern damit die Möglichkeit zeitgleicher 
Mehrfachnutzung des Programms geschaffen wird. Soll die Software innerhalb eines 
Netzwerks oder sonstiger MehrstationsRechnersysteme eingesetzt werden, muss eine 
zeitgleiche Mehrfachnutzung durch Zugriffsschutzmechanismen unterbunden werden oder 
PRO DV eine besondere Netzwerkgebühr entrichtet werden, deren Höhe sich nach der 
Anzahl der an das Rechnersystem angeschlossenen Benutzer bestimmt.

Die im Einzelfall zu entrichtende Netzwerkgebühr wird PRO DV umgehend mitteilen,
sobald der geplante Netzwerkeinsatz einschließlich der Anzahl angeschlossener 
Benutzer schriftlich bekannt gegeben wurde. Der Einsatz in einem derartigen Netzwerk oder 
MehrstationsRechnersystem ist erst nach der vollständigen Entrichtung der Netzwerkgebühr 
zulässig.

Der Anwender ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf das Programm sowie die 
Dokumentation durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Die gelieferten 
Originaldatenträger sowie die Sicherungskopien sind an einem gegen den unberechtigten 
Zugriff Dritter gesicherten Ort aufzubewahren. Die Mitarbeiter des Anwenders sind 
nachdrücklich auf die Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen sowie der 
Bestimmungen des Urheberrechts hinzuweisen.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

PRO DV haftet für Schäden, die von PRO DV oder von ihren Erfüllungsgehilfen 
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftung für leichte 
Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet PRO DV auch für solche 
Schäden, die PRO DV oder ihre Erfüllungsgehilfen in Erfüllung einer wesentlichen 
Vertragspflicht fahrlässig verursacht haben.

Diese vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für jede Haftung, gleich aus welchem 
Rechtsgrund, insbesondere auch für eine Haftung aufgrund der Verletzung vorvertraglicher 
oder nebenvertraglicher Pflichten. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Haftung nach 
dem Produkthaftungsgesetz sowie eine Haftung für zugesicherte Eigenschaften, soweit die 
Zusicherung dazu bestimmt war, Sie als Kunden gerade vor dem eingetretenen Schaden zu 
schützen.

Im Falle einer Haftung wegen einer weder vorsätzlichen noch grob fahrlässigen Verletzung 
wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise 
vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine eventuelle Garantiehaftung nach § 538 Abs.1 1. Alt. BGB ist ausgeschlossen.

Sie sind verpflichtet, angemessene Sicherheitsvorkehrungen zum Schutze Ihrer Daten und 
anderer Software zu treffen, insbesondere Sicherungskopien in solchen zeitlichen Abständen 
anzufertigen, wie sie in Ihrem Tätigkeitsbereich bei Beachtung der Sorgfalt eines ordentlichen 
Kaufmanns üblich sind. Als Minimum gilt insofern die Anfertigung einer Sicherungskopie in 
maschinenlesbarer Form pro Tag. Für den Verlust von Daten, der bei Beachtung dieser 
Verpflichtung vermeidbar gewesen wäre, haftet PRO DV nicht.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Änderungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform und müssen von Ihnen und 
einem Vertreter von PRO DV unterzeichnet sein. Soweit Teile dieser Erläuterung 
unwirksam oder undurchsetzbar sind oder werden, wird die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit 
der übrigen Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung hiervon nicht berührt. Die Parteien 
verpflichten sich in diesem Fall, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame 
Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Lizenzvereinbarung 
so nah wie möglich kommt. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik 
Deutschland unter Ausschluß des einheitlichen UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser 
Vereinbarung ergeben, ist - soweit Sie Kaufmann im Rechtssinne sind - der Sitz von 
PRO DV. PRO DV kann Sie jedoch auch an jedem anderen gesetzlich eröffneten 
Gerichtsstand verklagen.